Beiträge mit dem Tag ‘ SPD ’

Opposition wird gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke klagen

Veröffentlicht am 28. Feb 2011 | Kategorie: Sonstiges

Wie heute in einem Artikel auf stern.de zu lesen war, werden die Grünen und die SPD am Montag eine 123-seitige Klageschrift gegen die von der Regierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke beim Karlsruher Verfassungsgericht einreichen. Mit einer doppelten Strategie, die eine “materielle Verfassungswidrigkeit” sowie eine “formelle Verfassungswidrigkeit” bei der Verlängerung der Laufzeiten für AKWs unterstellt, glauben [...]



SPD will notfalls gegen Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken klagen

Veröffentlicht am 10. Jul 2010 | Kategorie: Sonstiges

Ebenso wie die Grünen plant die SPD laut Welt Online und Bild am Sonntag, die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken mit allen Mitteln aufzuhalten. Notfalls will man vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, sollten CDU/CSU und FDP eine AKW-Verlängerung ohne den Bundesrat beschließen. Während ein Großteil der Menschen hierzulande die Atomkraft ablehnt, will die Bundesregierung den Atomausstieg [...]



SPD Konzept: Günstige Kredite für saubere Autos

Veröffentlicht am 22. Sep 2008 | Kategorie: Auto & Verkehr

Wenn es nach Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) geht, sollen Käufer besonders schadstoffarmer Fahrzeuge ihre Autos in Zukunft über die Staatsbank KfW finanzieren können. Für Kaufpreise bis zu 25.000 Euro sollen sich Neuwagenkäufer den Kredit mit mit den niedrigen Zinsen dann bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau leihen können. “Der maximale Zinsvorteil solle bei 1800 Euro liegen, [...]