EnORM: Energiewende-Soli für mehr Gerechtigkeit

Veröffentlicht am 07. Okt 2013 | Kategorie: Sonstiges | Ansichten: 1.228

Deutschland hat gewählt. Die Energiewende ist eines der größten Projekte im Land und muss von der neuen Regierung unbedingt forciert werden. Diese Forderung erneuert die Energieoffensive EnORM kurz nach der Bundestagswahl und macht zugleich konkrete Vorschläge. So empfiehlt die Initiative die Bildung eines Bundes- Energieministeriums, die Einführung eines „Energiewende-Solis“ für die neue Legislaturperiode und die baldige Abschaffung des bisherigen „Ost-Solis“. Die Energieexperten von EnORM fühlen sich durch Umfragen von Meinungsforschern in ihrer Haltung bestätigt.

„Ein Energie-Soli dient zur gerechteren Finanzierung einer ganzheitlichen und nachhaltigen Energiewende über den Bundeshaushalt fernab vom Strompreis. So würden die Verbraucher mit geringem Einkommen über das normale Steueraufkommen weniger als die Verbraucher mit hohem Einkommen bezahlen“, sagt Eckhard Fahlbusch, 1. Vorsitzender von EnORM. Der Verein mit Sitz in Horrweiler (Rheinhessen) stößt damit ins gleiche Horn wie ein Bündnis der Wirtschaft, das im Sommer einen Solidaritätsbeitrag mit Umstellung auf eine Haushaltsfinanzierung gefordert hatte.

EnORM geht noch einen Schritt weiter und regt an, den Solidaritäts-Zuschlag, der seit 1991 zur Finanzierung des Aufbaus Ost erhoben wird, im Gegenzug dafür möglichst bald abzu- schaffen. Rückenwind erhält EnORM durch eine Umfrage des Instituts Allensbach. Danach sind 55 % der Deutschen dafür, den bisherigen Soli abzuschaffen. Dagegen unterstützen nach dem Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid 93 Prozent der Menschen in Deutschland den zügigen Ausbau der Erneuerbaren Energien und 73 % sprechen sich gegen einen Förderstopp für Erneuerbare Energien aus.

Für eine bessere Organisation der Energiewende sollte ein neues federführendes Bundes-Energieministerium gegründet werden, das gebündelt die Energiewende voranbringt, schlägt die Initiative vor. EnORM kritisiert das bisherige Management der Energiewende und beobachtet mit Sorge die Verunsicherung in der Bevölkerung. Ein Grund: Energiewende und Strompreisanstieg werden derzeit in der öffentlichen Diskussion in einen Topf geworfen und die Erneuerbaren fälschlicherweise als die Strompreistreiber angesehen. Dabei führt der Ausbau der Erneuerbaren Energien nachweislich zu einer Senkung des Strompreises an der Strombörse. Von diesem aber würden die Verbraucher nicht profitieren. Mit seinen Vorschlägen möchte EnORM nicht das EEG in Frage stellen, sondern reformieren. Denn: Ein effizientes EEG ist wirkungsvoller als Quotenmodelle, wie sie beispielsweise in Großbritannien und Schweden existieren.

Pressemitteilung zum Energie-Soli und zur Bildung eines Energieministeriums vom 26. September 2013, EnORM (Energie-Offensive Rhein-Main)

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