Gutachten hält Erneuerbare-Energien-Gesetz und Ökostromumlage für verfassungswidrig

Veröffentlicht am 05. Mrz 2012 | Kategorie: Sonstiges | Ansichten: 1.433

Im Auftrag des Gesamtverbandes Textil und Mode hat die Rechtsfakultät der Universität Regensburg ein Gutachten erstellt, das die Umlage der Kosten der Energiewende im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) für verfassungswidrig hält. Hintergrund sei, dass die Sonerabgabe zur Förderung der sauberen Energietechnik wie der ehemalige Kohlepfennig zur Subventionierung des deutschen Steinkohlebergbaus funktioniere – und dieser war bereits 1994 vom Bundesverfassungsgericht als unzulässig erklärt worden.

Artikel „Studie: Das Ökostrom-Gesetz ist verfassungswidrig“, 05.03.2012, Welt Online
Link: http://www.welt.de/wirtschaft/energie/article13902736/Das-Oekostrom-Gesetz-ist-verfassungswidrig.html

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