Umweltgesetzbuch scheitert und spaltet die große Koalition

Veröffentlicht am 02. Feb 2009 | Kategorie: Natur & Umwelt | Ansichten: 1.370

Bisher kamen die Rahmenvorschriften vom Bund und Einzelheiten beim Wasser- und Naturschutzrecht wurden von den Ländern geregelt. Mit der Einführung des Umweltgesetzbuchs sollte ein bundeseinheitliches Wasser- und Naturschutzrecht eingeführt werden, dass nach Angaben aus Berlin kleinere und mittelständische Unternehmen sogar entlastet hätte. Das Bundesland Bayern lehnt die Pläne zum Umweltgesetzbuch aber ab und hatte so das Gesetzgebungsverfahren gestoppt. Bundesumweltminister Gabriel sagte dazu mit drastischen Worten: Der Union gehe es nur darum, „von der SPD geführten Bundesumweltministerium diesen politischen Erfolg nicht (zu) gönnen“.

Artikel „Gescheitertes Umweltgesetzbuch spaltet die Politik“, 02.02.2009, Welt Online
Link: http://www.welt.de/politik/article3131554/Gescheitertes-Umweltgesetzbuch-spaltet-die-Politik…

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2 Kommentare
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  1. Nun haben also die regierenden Großkoalitionäre – dem immerwährenden Wahlkampf sei’s gedankt – mit großem Rabums das „Umweltgesetzbuch“ scheitern lassen. Gemäß dem Motto „first things first“ und „jede Krise zu ihrer Zeit. Und jetzt ist Wirtschaftskrise. Die Umweltkrise heben wir uns für später auf“. Passt eh! Zukünftige Kanzler und Kanzlerinnen, Umwelt-, Innen-, Wirtschafts- und Verteidigungsminister und –Ministerinnen sollen ja auch noch was zu tun haben. Und das werden sie! Dann, wenn die zurückgestellten Umwelt- und Energieprobleme, nachdem sie sich brav wieder hinten angestellt haben, erneut vorne in der Reihe stehen. Mittlerweile zu ausgewachsenen Katastrophen gereift. So gesehen, eine durchaus weitsichtige Vorgangsweise!

    Und immerhin, sie gibt uns Zeit, noch mal ordentlich nachzudenken:

    Ich hab das einmal versucht. Zu lesen in meinem Blog: http://hantigkohneo.wordpress.com/2009/02/14/der-mensch-erfand-das-feuer-leider/

    Aber es sei gewarnt. Herausgekommen ist eine eher große Entäuschung für alle, die glauben, menschliche Zivilisation und eine intakte Umwelt ließen sich irgendwie in Einklang bringen!

  2. Warum machen die da überhaupt noch was eigenes? Wird da nich eh` demnächst europaweit geregelt?